Zum Weltflüchtlingstag am 20. Juni haben 275 Organisationen aus Wohlfahrtspflege, Menschenrechtsarbeit, Kirchen und Zivilgesellschaft ein gemeinsames Memorandum veröffentlicht. Unter dem Motto „Es geht auch anders! Gemeinsam für Schutz und Zusammenhalt“ werben sie für einen stärkeren Flüchtlingsschutz und eine Politik, die auf Solidarität, Menschenwürde und gesellschaftlichen Zusammenhalt setzt.
Von macron
Herausgegeben wurde das Memorandum von Amnesty International, dem AWO Bundesverband, dem Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverband, der Diakonie Deutschland, Handicap International und PRO ASYL. Unterstützt wird die Initiative von insgesamt 275 Organisationen, darunter zahlreiche bundesweit tätige Verbände sowie die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD).
Anlass ist das 75-jährige Bestehen der Genfer Flüchtlingskonvention. Die Unterzeichnenden erinnern daran, dass mit der Konvention die Rechte von Menschen, die vor Verfolgung fliehen, völkerrechtlich verankert wurden. Staaten seien demnach verpflichtet, Schutz zu gewähren und ihre Verantwortung nicht auf andere Länder abzuwälzen.
Im Zentrum des Memorandums steht die Vision eines Flüchtlingsschutzes, der Sicherheit und Menschenwürde gewährleistet und zugleich das gesellschaftliche Zusammenleben stärkt. Die Organisationen betonen, dass ein solcher Ansatz möglich sei, wenn Solidarität, Respekt und die Bereitschaft zum gemeinsamen Handeln gestärkt werden.
Konkret formuliert das Bündnis fünf Handlungsfelder, die aus seiner Sicht für eine zukunftsfähige Flüchtlingspolitik entscheidend sind. Dazu gehören ein stärkerer internationaler und europäischer Schutz, sichere Fluchtwege und gewaltfreie Grenzen, faire Asyl- und Gerichtsverfahren, bessere soziale und wirtschaftliche Teilhabe sowie mehr Mitbestimmungsmöglichkeiten für Menschen, die dauerhaft in Deutschland leben. Vorgeschlagen werden unter anderem die Abschaffung des Konzepts sicherer Drittstaaten, die Wiederaufnahme von Resettlement-Programmen und Familiennachzügen, ein diskriminierungsfreier Zugang zu Integrationsangeboten und Arbeitsmarkt sowie ein kommunales Wahlrecht für Menschen, die seit mindestens fünf Jahren rechtmäßig in Deutschland leben.
Die Initiatoren verstehen das Memorandum ausdrücklich als Einladung zu einer gesellschaftlichen Debatte. Angesichts einer zunehmend polarisierten Diskussion über Flucht und Migration wolle man Perspektiven aufzeigen, wie Schutzsuchende aufgenommen werden können, ohne gesellschaftlichen Zusammenhalt zu gefährden. Nach Auffassung der beteiligten Organisationen profitieren von einem funktionierenden Flüchtlingsschutz nicht nur die Betroffenen selbst, sondern die Gesellschaft insgesamt.
Das vollständige Memorandum kann über die beteiligten Organisationen eingesehen werden.
Quelle: Pressemitteilung von Diakonie Deutschland und Pro Asyl, bereit gestellt von ESTAruppin
